Archiv des Autors: webUs3r

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

19. April 2016

Auf den ersten Blick überraschend: auch Werbung mit objektiv richtigen Tatsachen kann irreführend und damit unzulässig sein.

Sind besondere Produkteigenschaften nicht vorhanden oder konkurrierende Produkte letztlich austauschbar, ist die Versuchung für Anbieter groß, Selbstverständlichkeiten werblich so herauszustellen, als handele es sich dabei um etwas Besonderes. Weiterlesen →

LG Düsseldorf: Einbindung des Facebook „Like“ Buttons ist unzulässig

19. April 2016

Das LG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung vom 9.3.2016 auf eine Klage der Verbraucherzentrale NRW hin u.a. entschieden, dass der Facebook-„Like“-Button nur noch mit vorangehender Einwilligung des Nutzers verwendet werden dürfe. Das Urteil betrifft der Sache nach auch andere Social Plugins wie den Twitter-Button und die Google+1-Schaltfläche. Weiterlesen →

Haftung des Website-Betreibers für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

9. November 2015

Von Schmähkritik in Nutzerkommentaren über Cyber-Mobbing bis hin zur Veröffentlichung herabwürdigender Bilder – das Internet bietet vielerlei Möglichkeiten, die Persönlichkeitsrechte anderer zu verletzen. Orte des Geschehens sind etwa die sozialen Netzwerke, Foren oder Blogs. Dieser Artikel behandelt die Frage, ob der Website-Betreiber für persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte Dritter auf seiner Website haftet. Weiterlesen →

Bilder von der Werbeagentur – eigene Prüfung der Bildrechte erforderlich

7. September 2015

Website-Betreiber können für Urheberverstöße durch Bilder haften, die ihre Werbeagentur auf ihrer Website eingebunden hat.

Will der Website-Betreiber eine eigene Haftung in solchen Fällen vermeiden, muss er die Rechtekette zum Urheber des Bildes (selbst) zurückverfolgen und sich dafür überprüfbare Unterlagen von der Werbeagentur vorlegen lassen. Es reicht nicht aus, sich auf eine Zusicherung der Werbeagentur über deren Rechtsinhaberschaft zu verlassen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 15.01.2015, Az.: 29 W 2554/14).

Ein Verstoß gegen diese Sorgfaltspflicht begründet – bei unberechtigter Verwendung des Bildes – eine Haftung auf Schadensersatz gegenüber dem verletzten Rechtsinhaber. Weiterlesen →

Widerrufsbelehrung auf „dauerhaftem Datenträger“ zu übermitteln, damit die Widerrufsfrist anläuft

7. September 2015

Wie sicher jedem Online-Händler bekannt ist, muss die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher bereits VOR Vertragsschluss zur Kenntnis gebracht werden. Ausreichend ist dafür eine deutlich sichtbare Verlinkung auf der Website an üblicher Stelle.

Nicht ganz so bekannt ist hingegen, dass die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher außerdem auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung zu stellen ist, bspw. per E-Mail, und dass (nach herrschender Meinung) die Widerrufsfrist nicht anläuft, bevor dies nicht geschehen ist. Weiterlesen →

Garantien: Erforderliche Angaben auf der Website

ACHTUNG: DIESER ARTIKEL IST VERALTET!
Aktuelle Informationen zum Thema erhalten Sie unter Informationspflichten bei Garantien

19. August 2014

Besteht für eine Ware eine Garantie, so reicht ein Hinweis auf der Website wie “3 Jahre Garantie” beim Online-Absatz an Verbraucher nicht aus. Es sind weitere Angaben zur Garantie erforderlich, und zwar bereits auf der Website. Weiterlesen →

Neuregelung des Widerrufsrechts zum 13.6.2014

2. April 2014

Zum 13.6.2014 treten aufgrund der Umsetzung der EU-Verbraucherrechte-Richtlinie in Deutschland umfangreiche Änderungen für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern in Kraft. Online-Anbieter müssen unter anderem die AGB, die Widerrufsbelehrung und den Bestellprozess anpassen.

Teil der Änderungen ist die Neuregelung des Widerrufsrechts. Dieser Artikel informiert über die insoweit wichtigsten Neuerungen Weiterlesen →

Werbung mit Rabatten

28. März 2014

Bei der Werbung mit Rabatten gibt es eine Reihe von Spielregeln zu beachten. Nachstehend geben wir einen Überblick über die wesentlichen Vorgaben. Auf eine Darstellung der Einzelheiten wird vorliegend verzichtet. Die Betrachtung bezieht sich auf den Rabatt in Form des Preisnachlasses (statt in Form von Zugaben oder Geschenken – für Rabatte dieser Art gelten weitere Besonderheiten) Weiterlesen →