Archiv des Autors: webUs3r

Werbung mit Prüfzeichen und Gütesiegeln

28. März 2022

Prüfzeichen und Gütesiegel sind ein viel genutztes Marketinginstrument. Für ihren rechtskonformen Einsatz gelten umfangreiche Anforderungen. Der Artikel gibt einen Überblick.

Neues TTDSG ab 1.12.2021 – Fällt die Kommunikation zwischen Nutzern einer Website jetzt unter das Fernmeldegeheimnis?

7. Oktober 2021

Ab dem 1.12.2021 gilt das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG). Danach können Anbieter, die einen Kommunikationskanal für die Kommunikation der Nutzer untereinander über das Internet bereitstellen, u.a. dem Fernmeldegeheimnis unterliegen.

Handlungsbedarf für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen

4. Mai 2021

Seit 26. April 2019 ist das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft. Damit wurde die EU-Richtlinie (EU) 2016/943 umgesetzt. Zweck dieser Richtlinie ist die Schaffung eines Mindeststandards und die Harmonisierung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen in der EU. Der Artikel gibt einen groben Überblick darüber, was zu tun ist, um geschäftliche Informationen nach dem GeschGehG zu schützen.

Auswahl eines Datenschutzbeauftragten

8. April 2021

Ein Datenschutzbeauftragter ist zu benennen, wenn ein Unternehmen mindestens zwanzig Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt, in bestimmten Fällen aber auch unabhängig von der Mitarbeiterzahl. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag Wann ist ein Datenschutzbeauftragter erforderlich?
Nachfolgend geht es hingegen um rechtliche Aspekte, die bei der Auswahl des Datenschutzbeauftragten bedacht werden sollten. Als Datenschutzbeauftragter kann eine externe Person (externer Datenschutzbeauftragter) oder auch ein Mitarbeiter (interner Datenschutzbeauftragter) benannt werden.

Die P2B-Verordnung – Wichtige Neuregelungen für Online-Plattformen

2. Oktober 2020

Online-Vermittlungsdienste wie insbesondere Marktplätze spielen im E-Commerce eine zunehmend wichtige Rolle. Kürzlich wurde die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online- Vermittlungsdiensten (Plattform-to-Business, kurz P2B-VO) verabschiedet. Sie gilt seit dem 12.07.2020 und beinhaltet wichtige Regelungen für die Betreiber von Online-Vermittlungsdiensten im Verhältnis zu ihren gewerblichen Nutzern.

Darf man Kundenbewertungen mit Gewinnspielen sammeln?

23. September 2019

Die Werbung mit gekauften Bewertungen hat das OLG Hamm bereits in einem Urteil aus dem Jahre 2010 für irreführend befunden. Zu der Frage, ob das auch für Bewertungen gilt, die mit Gewinnspielen generiert wurden, gab es bislang keine obergerichtliche Rechtsprechung. Jetzt hat sich das OLG Frankfurt (Urteil vom 16.05.2019 – Az. 6 U 14/19) dazu geäußert.

Informationspflichten bei Garantien

22. Juli 2019

Beim Online-Handel mit Produkten, für die Garantie gegeben wird, ist besondere Sorgfalt geboten; denn beim Fernabsatz an Verbraucher gelten für Garantien diverse Informationspflichten, die zumindest teilweise bereits auf der Shop-Website umzusetzen sind.

Eine Garantie ist eine über die Gewährleistungshaftung hinausgehende freiwillige Mehrleistung, die meist der Händler oder Hersteller für das jeweilige Produkt gibt.

Geoblocking-Verordnung im Überblick

9. Juli 2019

Seit dem 3. Dezember 2018 findet die neue Geoblocking-Verordnung (VO (EU) 2018/302) Anwendung. Ziel der Verordnung ist es, das Potential des digitalen Binnenmarktes voll auszuschöpfen und ungerechtfertigte Diskriminierung bei Online-Käufen auf Grundlage der Staatsangehörigkeit, des Wohnortes oder des Ortes der Niederlassung innerhalb des europäischen Binnenmarktes zu unterbinden.

Wann ist ein Datenschutzbeauftragter erforderlich?

UPDATE:
Mit Wirkung vom 26.11.2019 wurde durch eine Gesetzesänderung die im nachstehenden Artikel erörterte Mitarbeiterschwelle von 10 Personen auf 20 Personen angehoben.

28. November 2018

Ein Datenschutzbeauftragter ist jedenfalls dann zu benennen, wenn ein Unternehmen mindestens zehn Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt. Aber auch unterhalb dieser Schwelle kann in bestimmten Fällen ein Datenschutzbeauftragter erforderlich sein. Weiterlesen →

Neues Verpackungsgesetz ab Januar 2019